Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der Software-as-a-Service-Plattform vertrag.io, betrieben von der Leadtime Labs GmbH (nachfolgend „Anbieter"). Sie gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (B2B). Verbraucherverträge sind ausgeschlossen.

Die Nutzung von vertrag.io setzt eine Registrierung voraus. Der Nutzer ist verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen und sein Passwort geheim zu halten. Der Anbieter behält sich vor, Accounts zu sperren oder zu löschen, wenn ein begründeter Verdacht auf Missbrauch besteht.

Pro natürlicher oder juristischer Person ist nur ein Account erlaubt. Die Weitergabe von Zugangsdaten an Dritte ist nicht gestattet.

vertrag.io stellt eine webbasierte Plattform zur Erstellung, Verwaltung und Ausgabe von Vertragsvorlagen und -dokumenten bereit. Der Funktionsumfang umfasst insbesondere: Template-Editor, Variablensystem, AI-gestützten Vertragsgenerator, PDF-Export und Dokumentenverwaltung.

Der Anbieter ist berechtigt, den Funktionsumfang jederzeit zu erweitern, zu ändern oder Funktionen einzustellen, sofern dies für den Nutzer zumutbar ist.

Die Nutzung bestimmter Funktionen (PDF-Export: 1 Credit, AI-Entwurf: 2 Credits) erfordert Credits. Credits können über die Plattform käuflich erworben werden. Bei Registrierung erhält jeder Nutzer 5 Gratis-Credits.

Erworbene Credits sind nicht übertragbar, nicht auszahlbar und verfallen nicht. Preise sind Nettopreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Die Zahlungsabwicklung erfolgt über Stripe. Mit dem Kauf von Credits kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Nutzer und dem Anbieter zustande. Ein Widerruf ist für digitale Inhalte nach vollständiger Erbringung ausgeschlossen, sofern der Nutzer ausdrücklich zugestimmt hat.

vertrag.io ist kein Rechtsberatungsdienst. Die bereitgestellten Vertragsvorlagen, Muster und KI-generierten Entwürfe stellen keine Rechtsberatung dar und ersetzen diese nicht.

Die Nutzung der Vorlagen und Entwürfe erfolgt auf eigene Verantwortung des Nutzers. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die rechtliche Wirksamkeit, Vollständigkeit oder Angemessenheit der erstellten Dokumente für einen bestimmten Zweck.

Für rechtsverbindliche Verträge, insbesondere bei hohen Auftragswerten oder komplexen Sachverhalten, empfiehlt der Anbieter ausdrücklich die Einschaltung eines zugelassenen Rechtsanwalts.

Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), beschränkt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Der Nutzer erhält an den von ihm mit vertrag.io erstellten Dokumenten und Vorlagen das ausschließliche Nutzungsrecht. Der Anbieter beansprucht keine Rechte an nutzerspezifischen Inhalten.

Der Anbieter ist berechtigt, anonymisierte und aggregierte Nutzungsdaten zur Verbesserung der Plattform zu verwenden.

Das Nutzungsverhältnis ist unbefristet und kann von beiden Seiten jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden. Verbleibende Credits werden bei Kündigung durch den Nutzer nicht erstattet.

Der Anbieter ist berechtigt, den Account bei schwerwiegenden Verstößen gegen diese AGB fristlos zu sperren.

Der Anbieter behält sich vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Nutzer per E-Mail oder durch Hinweis bei der nächsten Anmeldung mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen nach Bekanntgabe, gelten die neuen AGB als akzeptiert.

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, sofern gesetzlich zulässig, der Sitz des Anbieters.